Der schützende Staat
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- Erstellt: Mittwoch, 17. November 2021 14:55
Als mein Grossvater 1891 in Diepoldsau im St. Galler Rheintal sein erstes Pfarramt antrat, kam er in eine arme Gemeinde, in der Krankheiten verbreitet waren. Ursachen waren die häufigen Überschwemmungen von Gemeindegebiet, Wasser, das da und dort liegen blieb und Krankheitserreger begünstigte. Denn die Gemeinde musste alleine mit den Rhein-Hochwassersituationen fertig werden. Unterstützungen von Kanton und Bund wurden erst später eingeführt. In Zusammenarbeit mit Vorarlberg wurde schliesslich eine Rheinkanalisierung mit Dämmen realisiert (die in den kommenden Jahrzehnten von Renaturierungen gefolgt werden sollen). Dies ist ein Beispiel für eine zentrale Aufgabe des Staates: Der Staat hat die Aufgabe des Schutzes der Bürger.
Der Staat hat vielerlei Schutzaufgaben: Schutz vor Waffengewalt, Schutz vor Umweltgiften – heute will der Staat die Bürger vor einer hochansteckenden Krankheit schützen. Die Frage ist dabei, was passiert, wenn viele sagen: ohne mich! Welche Haltung auch immer man dazu einnimmt, entbindet dies nicht von der Beantwortung der Frage, wie der Staat richtig vorzugehen hat, um die Bevölkerung vor Schaden, zum Beispiel gegen verheerende Seuchen zu schützen. Ebenso ist zu beantworten, wie im Zuge von Seuchenbekämpfung Übergriffe verhindert werden können. Derzeit hat sich die Diskussion in Positionen festgefahren. Sie sollte möglichst unabhängig von der aktuellen Situation neu gegriffen werden.
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