No Billag

No Billag ist der Code für die Abschaffung von öffentlichem Rundfunk und Fernsehen. Die Gebühren solllen per Volksabstimmung abgeschafft werden. Niemand in meinem Bekanntenkreis findet das akzeptabel. Mich ärgert allenfalls, dass wir als Nicht-Fernseher seit 40 Jahren dieselben Gebühren zahlen müssen wie Nutzer dieses Mediums. Rundfunk nutzen wir hingegen gerne, insbesondere die Sprechsendungen. Da es bei der Volksabstimmung nur ein Ja oder ein Nein gibt, ist klar, dass wir No Billag ablehnen werden. Die Alternative, eine Fernseh- und Rundfunklandschaft mit einigen wenigen bereits bekannten Medienunternehmern, wäre auch staatspolitisch katastrophal.

Gleichzeitig ist natürlich die Frage zu stellen, wie ein weniger staatlich organisierter Rundfunk (und TV) aussehen könnte. Denn der Druck auf den „Monopolsender“ wird auch nach einer Volksabstimmung weitergehen. Auf der anderen Seite gehe ich davon aus, dass die Beschränkung auf einige rein privatwirtschaftlich organisierte Sender keine Mehrheit findet. Oder anders gesagt, dass es eine Mehrheit richtig findet, dass Radio und Fernsehen in einer regulierten Form eine öffentliche Aufgabe sind, wobei sich viele daran stossen, an nur eine Organisation gebunden zu sein und diese finanzieren zu müssen.

Eine liberalere Möglichkeit könnte in einer Auswahl von konzessionierten Sendeanstalten bestehen. Die Konzession erhält, wer gewisse zu definierende Anforderungen (nicht inhaltlicher Art) erfüllt, also beispielsweise einen Mix an Sendungen anbietet, der verschiedene Sparten, insbesondere auch Nachrichtensendungen und Reportagen, umfasst. Gebührenpflichtig wären alle. Mit der Gebührenzahlung bestimmt der einzelne Empfänger, welcher konzessionierten Sendeanstalt die Gebühren gutgeschrieben werden sollen. Auf diese Weise könnten auch kleine Sender Erträge generieren, welche bei tiefen Produktionskosten einen Betrieb gewährleisten.

Es ist erstaunlich, dass in der Diskussion eine fast ausschliessliche Ja-Nein Konstellation herrscht. Zwar gibt es in der Abstimmung nur Ja oder Nein. Die weitere Entwicklung wird vermutlich eine breitere Palette an Möglichkeiten fordern.