«Die obszöne Frage»

bandicam 2020 05 05 10 26 13 362

«Ich sag es Ihnen mal ganz brutal. Wir retten in Deutschland Menschen, die möglicherweise in einem halben Jahr tot wären.» Wegen dieser Äusserung soll Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer aus der Partei ausgeschlossen werden. Er ist Mitglied bei den Grünen. Der ägyptische Tourismusuntemehmer Samih Sawiris sagte in der «SonntagsZeitung»: «In der Schweiz gehen Milliarden verloren, damit es einige hundert weniger Tote gibt.» Die Debatte ist schmerzhaft. Vor allem – aber nicht nur -, weil diese Äusserungen keine Argumente sind. Sie sorgen für Empörung, weil sie den Eindruck erwecken, da würde Geld gegen Menschenleben aufgerechnet. Das wäre in der Tat obszön – «obszön» heisst: Das will man nichtsehen. Wir wollen aber sehen. Lässt sich die Debatte entwirren? Die Äusserungen richten sich gegen die Politik. Sie kommen aus der Wirtschaft und behaupten, da sei falsch gehandelt worden. Sie sagen aber nicht, was falsch ist. Was hätte die Politik tun müssen? Nichts? Beginnen wir mit der Wirtschaft. Die Wirtschaft wird betrieben, um die Bedürfnisse der Mensehen zu befriedigen. Der Mensch als gesellschaftlich organisiertes Wesen tut das im Kollektiv. Arbeitsteilung steigert die Produktivität. Aber die Wirtschaft ist eine Kollektivmaschine geworden, mit vielen Verflechtungen und Eigengesetzlichkeiten, abgelöst und entfernt von den Individuen und ihren Bedürfnissen. Wirtschaft ist wie Velo fahren. Wenn es zu langsam wird oder stoppt, fällt sie um. Gegen den Individuen äussert sich dies als Sachzwang: strampeln!

Der Soziologe Max Weber (1864-1920) hielt kurz nach dem Ende des Ersten Weltkriegs, im Januar 1919, in München einen Vertrag mit dem Titel «Politik als Beruf». Weber war kein Zyniker. Jeder Politiker verfolge höhere Ziele, erklärte er, folge also einer bestimmten Ethik. «Alles ethisch orientierte Handeln», so Weber, kann «unter zwei grundverschiedenen, unaustragbar gegensätzlichen Maximen» stehen, «es kann ‹gesinnungsethisch› oder ‹verantwortungsethisch› orientiert sein.»

So weit ein Auszug aus dem Kommentar des Redaktors Christoph Bopp in der Thurgauer Zeitung vom 5. Mai 2020. Der Kommentar geht noch weiter. Ob Bopp das Buch von Boris Palmer kennt oder nicht, weiss ich nicht. Jedenfalls hat Palmer dort – ebenfalls Max Weber zitierend – das Dilemma zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik dargestellt. Der Titel des Buchs lautet: «Wir können nicht allen helfen. Ein Grüner über Integration und die Grenzen der Belastbarkeit.» Es ging um Flüchtlingspolitik. Als Oberbürgermeister musste er sich mit Unterbringung, Ernährung und Ausbildung von Flüchtlingen befassen. Da musste er sich früher oder später die Frage stellen: Was ist leistbar? Gesinnungsethiker haben es gut. Sie brauchen sich nicht um Leistbarkeit zu kümmern, sondern können locker fordern, dass jeder, der an die Türe klopft, einzulassen ist. Ebenso wie jetzt gefordert werden kann, dass um jedes Menschenleben zu kämpfen ist, ohne Seitenblick auf die notwendigen Mittel.

Einzelne Aspekte möchte ich hinzfügen:

Als Schweizer staunt man gelegentlich, wenn man politische Debatten in Deutschland verfolgt. Manche finden Politik in der Schweiz langweilig, zum Beispiel nachdem sie sich einen Ausschnitt einer Bundestagsdebatte angehört haben. Deutsche Debattenkultur ist tatsächlich ausserordentlich hoch bzw. abgrundtief entwickelt. Wer findet, man müsste in der Schweiz dereinst Trumpsche Politkultur erreichen, der kann in den polarisierenden Auseinandersetzungen in Deutschland tatsächlich einen Fortschritt sehen.

Interessant ist, dass der Beitrag der Fernsehanstalt zum Debattenstil schon gar nicht thematisiert wird. Sie führt ein Interview, das sieben Minuten dauert und Hunderte von Sätzen lang ist. Aus diesem Interview isoliert sie einen Satz und blendet ihn auf dem Bildschirm ein (siehe Bild oben). Wenn jemand auf Empörung aus ist, dann braucht er das Interview gar nicht anzusehen. Es reicht, wenn er das aufgreift, was ihm die Fernsehanstalt gewissermassen zum Frass vorgeworfen hat. Selbstverständlich stürzen sich die angepeilten Raubtiere sofort auf dieses auserlesene Stück. Keiner sagt zum Beispiel: Der Satz klingt befremdlich. Aber aus dem Kontext heraus sehe ich, was er gemeint haben könnte – zum Beispiel: Am Abwägen von Idealen und Möglichkeiten führt kein Weg vorbei. Wer hingegen aufgrund dieses Satzes auf dem OB herumhackt, verkündet nur: Für Selbstgerechte sind Ideale das Einzige, was gilt. Möglichkeiten kümmern nicht. Verantwortung übernehmen sie sowieso nicht.

Etwas grundsätzlicher: Die Debatte spiegelt das in unserer Zivilisation merkwürdige Verhältnis zu Leben und Sterben. Wer Sterben als zugehörig zum Leben bezeichnet, riskiert, als Darwinist verschrien zu werden. Ansprechen, dass Altern auch die Wahrscheinlichkeit zu erkranken erhöht, muss ausgeblendet bleiben. Boris Palmer liess allen über 65-Jährigen in Tübingen Schutzmasken zukommen – und erntete übelste Beschimpfung.

Die Grünen wollen ihren Oberbürgermeister bei der nächsten Wahl nicht mehr unterstützen ….

Anmerkung: Ich bin 75 Jahre alt.